33 Jahre für unsere Zukunft?

Braunkohlekraftwerk Neurath im Abendlicht


Auf der COP21, der Weltklimakonferenz 2015 in Paris, haben sich „alle Staaten dazu verpflichtet, die Weltwirtschaft auf klimafreundliche Weise zu verändern“1. Der dort geschlossene Vertrag tritt 2020 in Kraft und schreibt keine exakten Ziele vor, sondern basiert auf verbindlichen Selbstverpflichtungen der Länder. Als gemeinsames Ziel wurde die Begrenzung der Erderwärmung auf unter zwei Grad Celsius im Vergleich zum vorindustriellen Level festgelegt. Alle fünf Jahre müssen die eigenen Klimaschutzpläne verbessert und verschärft werden. Eine Einigung zur Erreichung des gesetzten Ziels ist die Senkung der weltweiten Netto-Emissionen auf null. Im September 2016 hat der Bundestag das Gesetz zur Ratifikation des Pariser Klimaschutzabkommens beschlossen. Der Gesetzentwurf des Bundesumweltministeriums hierzu begann mit dem Satz: „Die von Menschen verursachte Klimaänderung und ihre Folgen gefährden weltweit unsere natürlichen Lebensgrundlagen.“ Auch das Ziel, „in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts Treibhausgasneutralität zu erreichen“, wurde in den Gesetzesentwurf mit aufgenommen, denn „ohne eine Begrenzung der klimaschädlichen Treibhausgasemissionen könnte die Erderwärmung bis 2100 auf vier Grad Celsius oder mehr ansteigen“, so das Bundesumweltministerium.

Vom 6. bis zum 17. November 2017 traf sich in Bonn die UN-Klimakonferenz COP 23, die zweite Nachfolgekonferenz von Paris. Den Vorsitz hatte zum ersten Mal die Republik Fidschi. Da auf den Fidschi-Inseln, die mehr als 15.000 Teilnehmer der COP23 nicht an einem Ort tagen konnten, wurde die Konferenz gemäß Geschäftsordnung der Klimarahmenkonvention UNFCCC am Sitz des Sekretariats ausgetragen; dieser ist Bonn. In Folge des Klimawandels steigen die Meeresspiegel und bedrohen die Existenz der Fidschi-Inseln. Schon jetzt schwinden die Flächen der Inseln und ganze Dörfer werden von der Küste weg umgesiedelt. Die Klimakonferenz unter der Präsidentschaft von Fidschi fand ausgerechnet auf dem Territorium Deutschlands, dem sechstgrößten CO2-Emittenten der Welt, statt. Einer der Hauptverursacher des Klimawandels gewährte also einem eindeutigen Verlierer die Möglichkeit, die Weltklimakonferenz auszutragen.

Die Folgen des Klimawandels sind aber nicht nur auf den Fidschi-Inseln spürbar. Auch in Deutschland sind die Folgen des Klimawandels sichtbar und volkswirtschaftlich in Kosten messbar, wie das Bundesumweltministerium in einer Broschüre schreibt: „Der Klimawandel macht sich in Deutschland unter anderem durch eine Zunahme von Extremwetterereignissen bemerkbar. Die volkswirtschaftlichen Verluste durch die Hitzewelle im Jahr 2003 werden auf über 13 Milliarden Euro beziffert. Gleichzeitig führte diese Hitzewelle zu schätzungsweise 7.000 hitzebedingten zusätzlichen Todesfällen im Südwesten von Deutschland.“ In dieser Broschüre werden auch konkrete Ziele der Bundesregierung genannt. So sollen die Treibhausgasemissionen in allen Sektoren bis 2030 um 55 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden.

Woher stammen die Treibhausgasemissionen?

Mehr als die Hälfte des Treibhausgasausstoßes weltweit stammt von den fünf größten Emittenten China, USA, EU, Indien und Brasilien. Bei der Pro-Kopf-CO2-Emission ist Deutschland an vierter Stelle der Weltrangliste. Noch eindringlicher formuliert es das Bundesumweltministerium: „Seit Beginn der Industrialisierung hat Deutschland fast fünf Prozent zur globalen Erderwärmung beigetragen, obwohl die deutsche Bevölkerung nur rund ein Prozent der Weltbevölkerung ausmacht.“ Im Jahr 2015 betrugen die Treibhausgas-Gesamtemissionen Deutschlands rund 902 Millionen Tonnen CO2-äquivalent. Das sind rund 11 Tonnen für jeden deutschen Bürger. Das entspricht in etwa der Menge eines Tanklastwagens, für jeden.

39 Prozent der Treibhausgasemissionen in Deutschland stammen aus der Energiewirtschaft, 21 Prozent aus der Industrie, 18 Prozent aus dem Verkehr und 8 Prozent aus der Landwirtschaft. In der Energiewirtschaft sieht der Klimaschutzplan 2050 vor, durch den schrittweisen Rückgang fossiler Energieträger die Emission bis 2030 um circa 62 Prozent zu reduzieren. Im Verkehrsbereich will Deutschland durch alternative Antriebe und den Ausbau von ÖPNV, Schienenverkehr und Radverkehr die Emission um etwa 67 Prozent reduzieren. Auch in den anderen Bereichen soll durch Energieeffizienz und Sanierungen, wie Wärmedämmung von Gebäuden, eine deutliche Emissionsreduktion realisiert werden.

Bagger im Braunkohletagebau Garzweiler bei Mönchengladbach

Die umstrittene Kohleverstromung

Im Energiesektor ist die Kohle ein entscheidender Faktor. Sie ist für rund die Hälfte der jährlichen CO2-Emissionen des Sektors verantwortlich. Braunkohle gilt als der klimaschädlichste Energieträger zur Stromerzeugung. 2016 hat die Braunkohle insgesamt rund 20,9 Prozent der nationalen CO2 Gesamtemissionen von 795,9 Millionen Tonnen in Deutschland produziert. Allein das deutsche Braunkohlekraftwerk Jänschwalde pustet pro Jahr um die 25,7 Millionen Tonnen CO2 in die Luft (Stand 2013). Das Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe setzt pro Jahr ca. 11,4 Millionen Tonnen CO2 frei (Stand 2013). Beide Kraftwerke liegen im Lausitzer Braunkohlerevier. Das rheinische Revier bei Köln ist das zweite große Braunkohlerevier in Deutschland und stellt das größte Braunkohlevorkommen Europas dar. Weltweit ist Deutschland Spitzenreiter in der Braunkohleförderung. Auch verbrennt kein anderes Land der Welt mehr Braunkohle als Deutschland.

In einem Gutachten drängt der Sachverständigenrat für Umweltfragen darauf, bereits in den nächsten drei Jahren rund 50 Blöcke der vorhandenen Kohlekraftwerke stillzulegen, um die selbstgesteckten Klimaziele überhaupt erreichen zu können. Der bisherige Plan sieht vor, bis 2019 nur rund 8 Blöcke vom Netz zu nehmen. Als erstes Braunkohlekraftwerk in Deutschland wurde am 1. Oktober 2016 das Kraftwerk Buschhaus in die strategische Reserve überführt. Am 1. Oktober 2017 folgten die Blöcke P und Q des Kraftwerks Frimmersdorf. 2018 folgen weitere drei Blöcke und für 2019 sind nochmals zwei Blöcke zur Stilllegung geplant. Vier Jahre lang bleiben die Kraftwerke allerdings als strategische Reserve betriebsbereit am Netz - für Fälle ausgesprochen hoher Nachfrage. Erst danach werden sie endgültig abgeschaltet. Das erste Kraftwerk geht somit am 1. Oktober 2020 endgültig vom Netz.

Über die weiteren Kraftwerke gibt es bisher keinen politischen Beschluss. Nur zwei Parteien, die nach der Bundestagswahl im Parlament vertreten sind, nennen im Wahlprogramm konkrete Ausstiegstermine für die Kohleverstromung in Deutschland. Die Grünen fordern, bis 2030 alle Kohlekraftwerke abzuschalten. Die Linken drängen auf den Kohleausstieg bis spätestens 2035. Diese beiden Parteien stellen auch die einzigen der sechs Bundestagsfraktionen, die eine zeitnahe Abschaltung der ersten Kohlekraftwerke fordern. Die Grünen fordern, die 20 schmutzigsten Kohlekraftwerke sofort abzuschalten. Nach Ansicht der Linken muss ein „Kohleausstiegsgesetz beschlossen werden, das ab 2018 die Abschaltung der ersten Kohlekraftwerke vorsieht.“4 Für die Energieversorgung durch 100 Prozent erneuerbare Energien vor 2050 sprechen sich auch nur diese beiden Parteien aus. In den Sondierungsverhandlungen der gescheiterten Jamaika-Koalition haben allerdings auch CDU/CSU und FDP ihre Positionen verschärft und dem ersten Schritten in Richtung Kohleausstieg zugestimmt.

Kritiker des Kohleausstiegs befürchten den Verlust von zehntausenden Jobs in den Kohlerevieren und Kraftwerken. Auch wird die Stabilität des Stromnetzes ohne Kohle- und Atomkraftwerke von manchen Seiten als kritisch angesehen. Michael Vassiliadis, der Chef der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG-BGE), sagte 2015 gegenüber der Zeit-Online-Redaktion, dass der Kohleausstieg nicht vor 2040 kommen werde, wenn er bezahlbar sein soll. Seiner Meinung nach fehlen Speichertechnologien für den Strom aus erneuerbaren Energien.

Befürworter des Kohleausstiegs argumentieren mit neuen Jobs und Beschäftigungsfeldern durch die Energiewende. Als Übergangstechnologie wird häufig das klimafreundlichere Erdgas vorgeschlagen. Auch eine Steigerung der Energieeffizienz verbunden mit einem sparsameren Verbrauch muss ein Teil der Lösung sein, so das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Klar ist, dass ein Kohleausstieg nur dann zielführend ist, wenn nach dem Ausstieg nicht andere schädliche Kraftwerke wieder ans Netz gehen oder Deutschland den fehlenden Strom von Kohle- und Atomkraftwerken aus dem Ausland importiert. Hierzu gibt es eine Studie im Auftrag von Greenpeace aus 2015, die besagt, dass 36 Kohlemeiler auf einen Schlag vom Netz gehen könnten und noch genug Strom da wäre.

Was denken junge Menschen zum Thema Klimawandel?

CO2-Schleuder Mobilität?

Ein weiterer Sektor, der einen wesentlichen Faktor zur deutschen Treibhausgasemission darstellt, ist mit 18 Prozent der Emissionen der Verkehr. Hier sieht der Klimaschutzplan 2050 vor, durch Gesetze und strukturelle Änderungen etwas zu bewegen und die deutschlandweite Treibhausgasemission deutlich zu verringern. 61 Prozent der Verkehrsemissionen stammen aus dem PKW-Verkehr, 35 Prozent aus LKWs beziehungsweise Nutzfahrzeugen. Der Schienenverkehr trägt ein Prozent bei und auch der Anteil des nationalen Luftverkehrs liegt bei einem Prozent. Durch diese Zahlen könnte man schnell zu einer falschen Annahme kommen, deswegen ist es wichtig zur Bewertung der Verkehrsmittel auch die Emissionen pro Personenkilometer bei durchschnittlicher Auslastung der Verkehrsmittel anzuschauen. Hier wird deutlich, dass Fliegen mit 211 Gramm Treibhausgase (in CO2-Äquivalent) pro Personenkilometer das umweltschädlichste Verkehrsmittel ist. Am zweitschädlichsten ist der PKW mit 142g/Pkm. Danach folgen Linienbusse(76g/Pkm), Straßen- und U-Bahnen (71g/Pkm) und der Eisenbahn-Nahverkehr (67g/Pkm). Der Eisenbahn-Fernverkehr mit 41g/Pkm und Reisebusse mit 32g/Pkm sind für den Personentransport derzeit die umweltfreundlichsten Verkehrsmittel, abgesehen von Fahrrad und Fußgängern.

Umweltschutzorganisationen fordern vor allem die Reduktion der Emissionen durch den Rückgang des PKW-Verkehrs voran zu treiben. Knapp 11 Prozent der gesamten Emissionen Deutschlands stammen aus PKWs. Autos tragen nicht nur einen erheblichen Teil zu den Emissionen bei, sondern bieten nach Ansicht der Umweltschutzorganisationen, die Möglichkeit die Emissionen durch verschiedene Stellschrauben stark zu reduzieren. Von Nutzung anderer Verkehrsmittel für Kurzstrecken über CO2-basierte Kfz-Steuern bis hin zum Verbot von Verbrennungsmotoren. Auch Alstom sieht die Lösung in der Reduktion des Individualverkehrs und dem Ausbau des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs. Nur zwei Parteien die in den Bundestag gewählt wurden (Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen) nennen in ihren Wahlprogrammen zur Bundestagswahl konkrete Zahlen, bis wann in Deutschland noch Neuwagen mit Verbrennungsmotor zugelassen werden sollten. Die CDU nennt Dieselfahrzeuge als wichtige Option, bis sich die Elektromobilität durchgesetzt habe, da diese Motoren einen geringeren CO2-Austoß haben als Benzinmotoren. Wenn man sich die Zahlen anschaut, stammt aber knapp die Hälfte der PKW-Emissionen aus Dieselmotoren; das sind immerhin 27 Prozent der Verkehrsemissionen. Die SPD spricht von einer Verkehrswende und nennt in ihrem Wahlprogramm Zahlen für die Unterstützung von ÖPNV, Fernverkehr, Fahrradwegen und der Förderung von Elektromobilität. Konkrete Forderungen für den politischen Umgang mit Verbrennungsmotoren werden nicht genannt.

Die Automobilindustrie betont die Bedeutung von Verbrennungsmotoren in der heutigen Zeit und fordert einen klugen Wandel mit der Kombination aus Verbrennungsmotoren und neuen Antrieben für die nächsten Jahrzehnte. Wichtig sei es technologieoffen zu agieren, aber keine politischen Verbote auszusprechen. Die deutsche Automobilindustrie ist mit 800.000 Beschäftigten eine Schlüsselindustrie in Deutschland und finanziell abhängig von modernen Verbrennungsmotoren, erklärte der Verband der Automobilindustrie gegenüber der Volksstimme.

Blick in die Zukunft

Betrachtet man diese Fakten, scheint es nur zwei Parteien im neuen Bundestag zu geben, die konkrete Pläne für den Klimaschutz haben und aktiv auf die Klimaneutralität ab 2050 hinarbeiten. In den Wahlprogrammen von CDU und SPD, die als Regierung in der letzten Legislaturperiode die Klimaneutralität bis 2050 als Ziel festgelegt haben, finden sich keine Zahlen oder konkreten Vorschläge, um dieses Ziel zu erreichen. Die FDP fordert in ihrem Wahlprogramm Klimaschutz durch globalen Emissionshandel und innovative Technologien zu betreiben. Auch zieht 2017 erstmals die AfD mit 12,6 Prozent in den Bundestag ein, die den menschengemachten Klimawandel sogar leugnet. CO2 sei kein Schadstoff sondern unverzichtbare Voraussetzung für alles Leben. Auch will die Partei den Klimaschutzplan 2050 aufheben und aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen. In ihrem Wahlprogramm vertreten sie die Ansicht, dass Deutschland nicht auf Kohlekraftwerke verzichten könne, die Energiewende bezeichnen sie darin als Planwirtschaft.

Als Vorbedingung für Koalitionsverhandlungen haben Bündnis 90/Die Grünen den Ausstieg aus der Kohle formuliert. Dieser war auch bei den gescheiterten Jamaika-Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU, FDP und den Grünen im Gespräch. Die Grünen forderten die Abschaltung von zehn Gigawatt, was in etwa 20 Blöcken entspricht. Nach eingehendem Prüfen hielten auch CDU und CSU zumindest sieben Gigawatt für realistisch und umsetzbar. Auch die FDP hielt zumindest fünf Gigawatt in den Koalitionsverhandlungen für realistisch und sieben Gigawatt für vielleicht umsetzbar. Das Ziel, sieben Gigawatt abzuschalten, scheint also eine breite Mehrheit zu finden und ist somit unabhängig von der neuen Bundesregierung umsetzbar. Nach Gutachten von Agora Energiewende und der Bundesnetzagentur gefährdet die Abschaltung nicht die Netzstabilität.

Das am 2. Oktober 2017 veröffentlichte Gutachten des Sachverständigenrats für Umweltfragen geht noch einen Schritt weiter und kommt zu dem Ergebnis, dass die neue Regierung unverzüglich einen Kohleausstieg einleiten sollte. Die Forderung lautet, neben der Abschaltung der oben bereits erwähnten 50 Blöcke in den nächsten drei Jahren, den "vollständigen Ausstieg aus der Kohleverstromung innerhalb von 20 Jahren" herbeizuführen. Ohne einen Kohleausstieg würden die deutschen Kohlekraftwerke bereits in 10 Jahren mehr CO2 ausstoßen, als sie insgesamt emittieren dürften, wenn das 1,5-Grad-Ziel erreicht werden soll. Das Gutachten schlägt vor, den Kohleausstieg am Vorbild des Atomausstiegs zu gestalten. Aus Sicht von Umweltverbänden hätte die Jamaika-Koalition auch eine Chance auf eine grundlegende Wende in der Verkehrspolitik geboten.

Windräder in der Region 38 im Abendlicht Foto: Jannis Große

Fazit

Ob der Kohleausstieg und eine Verkehrswende tatsächlich in der nächsten Legislaturperiode auch umgesetzt werden und bis wann die letzten Braunkohlekraftwerke laufen werden, bleibt abzuwarten. Was aus der Weltklimakonferenz in Bonn an Handlungen der Länder resultiert und auf welche Ziele sich die neue Bundesregierung einigt, bleibt ebenfalls offen. Auch sind die hier angesprochenen Themen, PKWs und Braunkohlekraftwerke, nur zwei von vielen Emissionsquellen in Deutschland. Sicher ist, dass sich einiges in Deutschland ändern muss, wenn die selbstgesteckten Ziele aus Paris und eine Treibhausgasneutralität bis 2050 wirklich erreicht werden sollen. Bis dahin sind noch viele Schritte, Entwicklungen und Verhaltensänderungen nötig. Sowohl bei der Energiewende als auch der Verkehrswende müssen wir über neue Konzepte nachdenken. Eine dezentrale Energieversorgung und der Ausbau von emissionsfreiem Carsharing, sowie der massive Ausbau von öffentlichem Nah- und Fernverkehr und der Infrastruktur für Fahrräder und Lastenräder können Schritte in die richtige Richtung sein.
Für die Umsetzung der Klimaziele wird es auch Aufgabe der Zivilgesellschaft sein, Druck für Klimaschutz zu machen - durch Proteste, Lobbyarbeit und dem eigenen Verhalten. Klimaschutz ist eine Aufgabe für alle. Jeder Einzelne kann und muss etwas ändern, damit das 1,5-Grad-Ziel erreicht werden kann.

Rechereche und Fotos : Jannis Große
produziert für: Campus38